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Hilfe für Opel
Scheinkluges Gerede
Von Georg Paul Hefty
09. März 2009 Ein kurzes Wort, ein markiger Name, ein weltbekannter Begriff, eine Heerschar von Mitarbeitern und ein millionenstarker Kundenstamm - so etwas beflügelt den Wahlkampf ungemein. Zum letzten Mal, als SPD und Union aus der Partnerschaft einer großen Koalition heraus gegeneinander zum Kampf um die Kanzlerschaft antraten - es war 1969 -, hatten „Plisch und Plum“, also der CSU-Finanzminister Strauß und der SPD-Wirtschaftsminister Schiller, lediglich die abstrakte Floskel von der D-Mark-Aufwertung zur Verfügung, um die Wählerherzen zu gewinnen. Jetzt geht es zwischen dem CSU-Wirtschaftsminister Guttenberg und dem SPD-Kanzlerkandidaten Steinmeier um so etwas Allgemeinverständliches wie „Opel“ und das Fortbestehen Abertausender Arbeitsplätze.
Wie gefühlsschwanger das Stichwort ist, hat die Kanzlerin mit einer unausgereiften Formulierung offengelegt: „Wir“ - also die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende selbst - „werden Opel helfen, wenn der Nutzen für alle Menschen größer ist als der Schaden.“
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Guttenberg kann der SPD in die Parade fahren
Alle Menschen? Selbst wenn damit nicht die Menschheit und nicht einmal die Europäer, sondern nur die Deutschen gemeint sind, so ist doch die Frage, welche Aussicht mehr Wähler bindet: dass Arbeitsplätze verlorengehen und die Arbeitslosenausgaben wachsen oder dass Arbeitsplätze um einen hohen Preis erhalten bleiben. Dass die Zahl der wirklich Betroffenen überschaubar ist, sollte die Union nicht irreführen. Auch Koch hatte 1998 in einem anderen Fall gemeint, es gehe um eine abgrenzbare Minderheit.
Die SPD hat sich unter Münteferings Anleitung entschlossen, eine Oppositionstaktik zu verfolgen. Steinmeier will mit verbindlich klingenden, sachlich unverbindlichen Losungen die Kanzlerin und ihren Wirtschaftsminister vor sich hertreiben. Er ist dabei auf der sicheren Seite, weil er selbst nichts entscheiden muss. Sein Kollege Finanzminister braucht sich auch nicht aus dem Fenster zu lehnen, scheinen doch die möglichen Opel-Milliarden fast unter der Wahrnehmungsschwelle Steinbrücks zu liegen, den die Bevölkerung eher mit hundert oder fünfhundert Milliarden hantieren sieht. Der SPD in die Parade fahren kann allein Guttenberg. Dazu muss er endlich in Amerika klären, ob, unter welchen Bedingungen und wann Opel überhaupt den Eigentümer wechseln darf. Vorher ist alles nur scheinkluges Gerede. ----------- |
