Sorry, das ist Kokolores. Mit Schröder hat die aktuelle Situation null komma nix zu tun. Dann hätte der Absturz schon viel früher stattfinden müssen. Die klassische Klientel der SPD ist der Arbeiter. Dem geht es heute - so er einen Job hat - deutlich besser als zu Zeiten von Willy Brandt. Die SPD mit Neoliberalismus in Verbindung zu bringen, halte ich für kühn. Kaum eine Partei steht so für überbordende Regulierung der Wirtschaft wie die SPD (gut, die Grünen sind noch eine Spur härter, um es mal nett auszudrücken). Dem Genossen gefällt es schlicht nicht, dass sich Nahles & Co. seit Jahren in trauter Verbundenheit mit der Kanzlerin mehr für das Wohl der Mühseligen und Beladenen dieser Welt stark machen als für das eigene Wahlvolk. Gabriel rennt nach Israel und macht dort zuerst den von Verschwörungstheorien vernebelten Antizionisten die Aufwartung und erklärt den Antisemiten Abbas zu seinem "Freund". In guter Tradition mit den Ultralinken verbrüdert er sich mit den Palästinensern (übrigens eine Erfindung von Arafat) und erklärt, dass man den jungen Menschen in Deutschland die Nahost-Politik Israels nicht mehr erklären kann. Wen er mit diesen jungen Menschen meint, kann sich jeder ausmalen, jedenfalls sind es nicht diejenigen, die schon länger hier leben. Wer sozialdemokratische Politik will, der kann getrost die Merkel wählen. Die macht nämlich nichts anderers. Wem die noch nicht links genug ist, der nimmt die Linken und wer es gern ultralinks mag und sich diesen ganzen Ökowahn leisten kann und will, der wählt die Grünen. Für dei SPD bleibt da keine Nische, die ist heute schlicht überflüssig.
Was die Leute an Hartz IV auszusetzen haben, hat sich mir übrigens noch nie erschlossen. Die Agenda 2010 war die einzige Sternstunde der SPD seit März 1933, als sich die SPD-Franktion unter Otto Wels mutig und unter Lebensgefahr gegen das Ermächtigungsgesetz ausgesprochen hat. In nahezu keinem Land der Welt gibt es Sozialleistungen bis ans Lebensende. Dass man davon keinen Mallorca-Urlaub machen kann, sollte einleuchten. Niemand muss mit Hartz IV hungern. In unserer leistungsorientierten Gesellschaft, die uns den heutigen Wohlstand ermöglicht hat, ist nunmal zuvorderst jeder für sein Auskommen verantwortlich. Wenn das nicht klappt, springt der Staat ein, aber eben nur mit dem Notwendigsten. Was ist daran ungerecht? Dass einige unverschuldet in Langzeitarbeitslosigkeit geraten, gehört leider dazu, kann aber nicht dazu führen, dass die Schaffenden denen ein Leben ihren bisherigen Lebensstandard subventionieren. Wo bliebe die Motivation für die Arbeitslosen? Nicht wenige habe sich ja schon mit dem knappen H4 Budget und ein bisserl Schwarzarbeit nebenher ganz prima eingerichtet. Schließlich muss ja auch irgendwer den ganzen sozialen Luxus finanzieren. Die Abschaffung der Leistungsgesellschaft zu Gunsten einer staatlich gelenkten Planwirtschaft kanns ja wohl nicht sein. Wer das als ernsthafte Alternative ansieht, der sollte sich ein wenig mit dem historischen Sozialismus und den Ursachen für sein Scheitern beschäftigen. Das beste aktuelle Beispiel, wie der Sozialismus ein Land mit sehr guten Voraussetzungen in Grund und Boden misswirtschaften kann, ist Venezuela. -----------
Ich nehme alles zurück und behaupte das Gegenteil! |
