Da werden lieber Lügen verbreitet wie "Happy und ecki finden das noch echt dooooooooooooll."
by the way:
„Der Bundesministerin für Gesundheit steht wie allen Mitgliedern des Bundeskabinetts ein personengebundener Dienstwagen für dienstliche und private Nutzung mit Fahrer ständig zur Verfügung. Auch im diesjährigen Spanienurlaub hat sie den Dienstwagen mehrfach dienstlich und privat genutzt. Bei privaten Fahrten wird das selbstverständlich gemäß den Bestimmungen auch privat abgerechnet.” Ende der Stellungnahme.
Ärztelobby-Funktionäre wie der Chef der Freien Ärzteschaft, Martin Grauduszus, wittern dennoch die Chance, sich an der streitbaren Frau Schmidt ein wenig zu rächen. Sein Tenor: Eine Ministerin, die nicht müde wird auf angeblich korrupte Ärzte hinzuweisen, könne es sich nicht erlauben, auch nur einen Hauch des Verdachtes auf Missbrauch von Steuergeldern auf sich zu ziehen. Botschaft: Kann Schmidt die Dienst-Termine in Südspanien nicht überzeugend rechtfertigen, müsse sie ihren Rücktritt einreichen.
Was voraussetzte, dass Minister ihre teils gepanzerten Fahrzeuge samt Fahrer privat gar nicht nutzen dürfen. Falsch: Die „Richtlinie für die Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen in der Bundesverwaltung”, kurz DKfzR, verbietet die Privatnutzung nicht. Sie macht sie nur teurer.
Wer etwa einen Wagen mit mehr als 2500 ccm Hubraum, was im Schmidtschen Fall angenommen werden darf, für persönliche Zwecke einsetzt, muss dafür laut Finanzministerium ordentliche 44 Cent pro Kilometer an den Fiskus bezahlen - und 25 Euro pro Stunde für den Fahrer. Das, so heißt es aus dem Ministerium, sei auch der Grund, warum Ulla Schmidt sich zusätzlich in Spanien einen Privat-Leihwagen genommen habe. „Der kommt am Ende billiger.”
Quelle: http://www.derwesten.de/nachrichten/nrz/2009/7/26/...5272/detail.html |