Die Realität zwingt die Berliner Politik nun allmählich, ihre Blase zu verlassen.... https://www.tichyseinblick.de/meinungen/...en-der-ampel-sind-zu-ende/ Das erste Jahr der Ampel war wie rauschhafte Flitterwochen. Geld spielte keine Rolle: 100 Milliarden Euro für drei Entlastungspakete? Wumms! 50 Milliarden Euro fürs Klima? Zack! 100 Milliarden Euro für die Armee? Sondervermögen! 200 Milliarden Euro, um die verfehlte Energiepolitik auszugleichen? Doppelwumms! Die Ampel agierte wie ein Paar, das sein ganzes Geld raushaut und meint, sich alles leisten zu können – bis es merkt, dass es davon ja eigentlich auch noch Rechnungen zahlen müsste. Versicherungen, Steuern, Strom, Miete und Essen. 445,7 Milliarden Euro stehen dem Bund 2024 zur Verfügung. Wer im Absatz davor einen schnellen Überschlag gemacht hat, weiß: Das ist weniger als die Ampel im vergangenen Jahr an Wumms, Sondervermögen oder Doppelwumms rausgehauen hat. Der Haushalt liegt vor. Der Morgen nach den Flitterwochen ist grau.
Die Europäische Union wird das vor eine Zerreißprobe stellen. Der Geldrausch, den die Ampel 2022 veranstaltete, war nur möglich, weil die EU bis 2026 die Stabilitätskriterien für den Euro außer Kraft gesetzt hat. Um die Folgen der Corona-Politik bewältigen zu können. Nur: Was, wenn Deutschland bis dahin die Kriterien nicht einhalten kann? .... Das Bruttosozialprodukt geht trotz Rekord-Einwanderung zurück. Die Unternehmen haben allein im vergangenen Jahr 130 Milliarden Dollar an Kapital aus Deutschland abgezogen. Zuletzt stieg sogar trotz Arbeitskräftemangels die Arbeitslosigkeit. Das Land hat strukturelle Probleme: allen voran die ungünstige Demografie. Die Ausgaben für Pflege und Rente steigen, die Wirtschaft verliert Fachkräfte. Echte Fachkräfte. Und nicht ungelernte Einwanderer, die man erst per Gesetz zu Fachkräften umdefinieren muss. .... |