"Vertrauliche Einschätzung des Verfassungsschutzes

Das steht im AfD-Gutachten

Die AfD droht mit »Krieg gegen die Regierung«, beklagt einen »Messer-Dschihad« auf deutschen Straßen und fordert »millionenfache Remigration«: Der SPIEGEL hat das 1108 Seiten lange Verfassungsschutzgutachten zu der Partei ausgewertet."

https://archive.ph/T4JEe

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/...-405d-9906-f7c23c6bcb4d  

                             Verfassungsschutz setzt AfD-Einstufung vorläufig aus.

Die AfD hat geklagt – jetzt hat das Bundesamt für Verfassungsschutz reagiert: Es setzt die Einstufung der Partei als "gesichert rechtsextremistisch" vorläufig aus. Im Eilverfahren der AfD gegen ihre Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung hat das Bundesamt für Verfassungsschutz eine sogenannte Stillhaltezusage abgegeben. Die Einstufung wird demnach vorläufig ausgesetzt, bis das Verwaltungsgericht Köln über den AfD-Eilantrag entschieden hat, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Wann über den Eilantrag entschieden wird, gab es nicht bekannt.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...ung-aussetzen.html  

Robert Francis Prevost ist neuer Papst. Als US-Amerikaner sorgt seine Wahl schon jetzt für Diskussionen: Wird er Donald Trump nahestehen?Paukenschlag im Vatikan! Die katholische Kirche hat ein neues Oberhaupt – und es ist ein US-Amerikaner. Gegen 19:15 Uhr trat der französische Kardinal Dominique Mamberti auf den Balkon des Petersdoms und verkündete feierlich: „Habemus Papam“. Der neue Papst heißt Robert Francis Prevost und nennt sich Leo XIV.
https://www.derwesten.de/politik/...ost-konklave-leo-id301569609.html
https://www.diepresse.com/19663710/...-diplomat-missionar-pragmatiker  

Der „Cicero“ hat das als geheim eingestufte Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD veröffentlicht. „Cicero“- Kolumnist Mathias Brodkorb hat die über 1000 Seiten gelesen und sagt: „Ich halte diese gesamte Beweisführung für völlig lächerlich.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/...-fuer-die-Psychiatrie.html  

In Bremervörde-Iselersheim (Landkreis Rotenburg) hat am Donnerstagabend eine Windkraftanlage Feuer gefangen. Ein Flügel stürzte herab, sagte ein Polizeisprecher dem NDR Niedersachsen am Freitag. Weil die Anlage in großer Höhe brannte, konnten die Einsatzkräfte das Feuer nicht direkt löschen. Sie löschten herabfallende Teile, so der Sprecher.
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/...lloldenburg18774.html
https://www.tag24.de/thema/feuerwehreinsatz-heute/...lichkeit-3386358
https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/...ett-zerstoert-154317.html  

                              Ermittlungen gegen Nato-Mitarbeiter
Mitarbeitende der Nato-Beschaffungsagentur stehen im Verdacht, Rüstungsfirmen mit vertraulichen Informationen versorgt zu haben. In mehreren Ländern gibt es Razzien und Festnahmen.
Strafverfolger aus mehreren Ländern ermitteln zu möglicher Korruption bei der Vergabe von Rüstungsaufträgen über die Nato. Wie die belgische Staatsanwaltschaft mitteilte, geht es um den Verdacht, dass Mitarbeitende der Nato-Beschaffungsagentur NSPA in Luxemburg vertrauliche Informationen an Rüstungsunternehmen weitergegeben haben.
https://www.n-tv.de/politik/...-Nato-Mitarbeiter-article25768537.html  

Ola Källenius erzählt auf einer Podiumsdiskussion „Unglaubliches“ von seinem Besuch in den Vereinigten Staaten. Die Politik dort biete den Unternehmen viele Anreize.Amerika, das Land der unbegrenzten Möglichkeiten? Der Eindruck konnte gewonnen werden, während Ola Källenius über seine Geschäftsreise in die Staaten spricht.
https://www.stuttgarter-zeitung.de/...eaa-4bdd-bc41-330e383799ff.html  

Die Veranstalter hatten zur Nakba-Demo aufgerufen. Dieser arabische Begriff steht für Unglück und soll an die Staatenlosigkeit vieler Palästinenser erinnern. 1000 Personen waren angekündigt gewesen, am Ende waren es knapp 1200 Teilnehmer. Ihnen standen 600 Bereitschaftspolizisten gegenüber. Zuvor hatte es bereits einen juristischen Konflikt zwischen Demonstranten und Behörden gegeben – die Aktivisten wollten vom Südstern aus durch den Kiez ziehen.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/...erletzt/ar-AA1ER8vR
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/...demo-berlin-100.html  

Stand: 16.05.2025 19:59 Uhr
Ein Schwertransporter hat in der Nacht zu Freitag (16.5.) in Elmshorn Ladung verloren. Der Heidmühlenweg war stundenlang gesperrt. Nun ist die Straße wieder befahrbar.
In Elmshorn (Kreis Pinneberg) ist in der Nacht zu Freitag (16.5.) am Rand der Innenstadt ein Schwertransporter verunglückt.
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/...ransport676.html
https://www.n-tv.de/regionales/...horn-blockiert-article25771696.html  

https://www.berliner-zeitung.de/news/...-madrid-erschossen-li.2326839

https://www.20min.ch/story/...-schule-in-spanien-erschossen-103349163
 

 

Seite - drum gabs dabei nichts um es WOCHENLANG (breit)medial auszuschlachten  

Kaum im Amt stiftet Wirtschaftsministerin Katherina Reiche reichlich Unruhe: Vorschriften zur Heizungsumrüstung sollen weg, Gaskraftwerke her. Die Opposition erinnert an Reiches Vergangenheit als Chef-Lobbyistin, die SPD wirkt zerknirscht. Ist die neue Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche der verlängerte Arm der Gaslobby im Bundeskabinett? "
https://www.n-tv.de/politik/...0.html?utm_source=firefox-newtab-de-de  

Kritik nach Gefangenenaustausch: Kein Asow-Kämpfer frei.
In die Freude in der Ukraine über die Rückkehr von 1.000 Gefangenen aus Russland in einem großen Austausch mischt sich auch Kritik. Unter den Heimkehrern sei kein Soldat der 12. Asow-Brigade, kritisierte der Asow-Kommandeur Denys Prokopenko auf Facebook
https://www.ariva.de/news/...stausch-kein-asow-kaempfer-frei-11645672  

Die E-Autobranche strauchelt – nun hat auch der Branchenverband finanzielle Probleme.
Der Bundesverband eMobilität (BeM) hat Insolvenz angemeldet. Dies geht aus einem Eintrag des Insolvenzgerichts Berlin-Charlottenburg hervor, über den die "Welt" berichtet. Der insolvente Verband repräsentiert 450 Unternehmen, darunter Autohersteller wie Mitsubishi und Kia sowie mittelständische Firmen der Zulieferung und Ladeinfrastruktur.
https://www.t-online.de/finanzen/aktuelles/...rmen-ist-insolvent.html
https://www.welt.de/wirtschaft/article256167524/...socialflow_twitter  

Mehr als ein Dutzend Polizeipferde vor den Flammen gerettet, sechs Fahrzeuge ausgebrannt, ein Schaden in Millionenhöhe – erneut wurde die Münchner Polizei Opfer eines mutmaßlichen Brandanschlags. In der Nacht zum Donnerstag legten unbekannte Täter Feuer an Fahrzeugen der Dienstpferdestaffel an deren Inspektion in Trudering. Noch am selben Tag hat die bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) bei der Generalstaatsanwaltschaft München die Ermittlungen übernommen. Zwar werde in alle Richtungen ermittelt, teilte die Behörde mit, es könne jedoch eine „linksextremistische Tatmotivation“ nicht ausgeschlossen werden.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/...ffel-brandstiftung-li.3257093
https://www.merkur.de/lokales/muenchen/...e-ausgebrannt-93746048.html  

Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Jette Nietzard, hat mit einem Instagram-Posting Kontroversen ausgelöst. Ein Foto in ihrer Instagram-Story, die mittlerweile abgelaufen ist, zeigte Nietzard in einem Pullover mit der Aufschrift "ACAB", was üblicherweise für "All Cops Are Bastards" steht. Diese Parole wird oft in linken bis linksextremen Kreisen verwendet.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...r-debatte-aus.html
https://www.focus.de/politik/deutschland/...cd-80cc-69be6011b4a4.html

Als man Grün noch wählen konnte saßen sie im Bundestag und manche hatten damals noch gestrickt.
Ob sie das wenigstens heute noch können? Stricken meine ich.  

Starke Gewinneinbrüche, rückläufige Absatzzahlen, 73.000 Jobverluste seit 2018: Die Automobilindustrie, einst das Standbein der deutschen Wirtschaft, steckt in einer existenziellen Krise fest. Doch nicht nur bei VW, BMW oder Mercedes brennt der Baum: Probleme der deutschen Autohersteller strahlen längst auch auf zugehörige Branchen ab – wie zum Beispiel auf die Zulieferer. Einer neuen Umfrage des Verbands der Automobilindustrie (VDA) zufolge planen mehr als drei Viertel der deutschen Automobilzulieferer (76 Prozent), bereits geplante Investitionen in Deutschland zu verschieben, zu verlagern oder ganz zu streichen. Der Anteil letzterer ist im Vergleich zu Februar von 14 auf 20 Prozent gestiegen.
https://www.berliner-zeitung.de/...lle-merz-aendert-nichts-li.2327136  

28.05.2025,
Windkraftanlagen „dürfen die Entwicklung Wolfratshausens nicht gefährden“: Auf diesem Standpunkt steht die große Mehrheit des Wolfratshauser Stadtrats. Fließt der Strom aus der Steckdose, sorgt das für helle Freude. Doch an den Energiequellen scheiden sich die Geister. Beispiel Windkraft: Die ist regenerativ und an vielen Orten verfügbar, im vergangenen Jahr stammten laut Bundeswirtschaftsministerium rund 33 Prozent (136,4 Terrawattstunden) des erzeugten Stroms aus Windkraftanlagen.
https://www.merkur.de/lokales/wolfratshausen/...l-nicht-93748938.html  

Ja ja. Und die Windkraft.

Mal lernt ja nie aus. Jetzt weiß ich, dass es in Deutschland einen Ort namens Wolfratshausen gibt. Sei es drum. Auch dort leben wohl Menschen.

Aber was will uns das vorhergehende Posting mitteilen? Mir deucht, dass der Autor/die Autorin der Auffassung ist, dass es dort mehr Windräder geben sollte. Die Mehrheit im Stadtrat scheint wohl anderer Ansicht zu sein. Gibt wohl Argumente für das eine wie für das andere. Gerade diese Argumente wären aber interessant.  

 

recht spezifischer Fall aufgefallen.

Geht um die "von Armins". Bettina - you know. Die Familie wurde in der DDR enteignet. Klar: aristrokratischer Klassenfeind etc. Die Parteibonzen der SED waren da nicht gerade zimperlich.

Nun denn. Anlässlich einer Diskussionsveranstaltung hatte ich dann in den 90'ern in den Tiefen Brandenburgs mit einer Nachkommin der von Armins zu tun. Das typische Bla Bla fürs Publikum. Aber interessant: Die Frau wollte dort wieder Fuß fassen, woher ihre Familie stammte. Und das entscheidende Instrument mar die Windkraftförderung. Mit kaum Geld versuchte sie Windkraftanlage um Windkraftanlage aufzubauen. Sie profitierte dabei enorm von ihrem Namen, der ihr bei den örtlichen Banken einen roten Teppich verschaffte. Oder so: Welche Sparkasse etwa in Prenzlau wollte einen Kredit verwehren, wenn man mit einem geschichtsträchtigen Namen daher kommt?